Ich bin dann mal weg – Warum ich (erst jetzt) austrete

by Yussi Pick

Im Leben eines/r SozialdemokratIn kommt irgendwann der Moment, an dem eine Aktivität seiner/ihrer Partei an einer Zumutbarkeitsgrenze kratzt. In den meisten Fällen wird Sie dann nach Hadern und Zaudern noch ein Stückchen verschoben, diese persönliche Grenze. Das ist ein gefährliches Spiel. Denn wenn sie dann plötzlich wieder kratzen (und sie kratzen immer wieder), muss man sich fragen: Warum hab ich mich eigentlich nicht damals schon verabschiedet? War nicht vergangenes X viel schlimmer als aktuelles Y? Zwischendurch tritt man dann statt aus in  die Sektion 8 ein. Und dann kratzen sie wieder. Und man denkt sich: Aber wenn ich jetzt sag “da mach ich nicht mehr mit”, dann muss ich mir ja die Frage gefallen lassen warum ich bisher noch mitgemacht hab. Dann erinnern sich Menschen, dass man noch dabei ist. Und wenn man’s Maul halt, dann fragt auch niemand. Und irgendwann wird diese Liste ja wieder abgebaut.

Die Liste, an deren Spitze eine Fremdenrechtsnovelle steht. Und eine Rückgradlosigkeit in der Bildungspolitik. Und eine Visionslosigkeit in Europapolitik. Und eine Prinzipienlosigkeit in Sozialpolitik. Und die -losigkeit in der Personalpolitik. Und eine Respektlosigkeit vor ohnehin eher zahmen demokratischen Kontrollmechanismen. 

Aber irgendwann kommt dann der Moment, da kommt man drauf: Diese Liste, die wird nicht kürzer. Schlimmer noch: So furchtbar die Liste ist – Fremdenrechtsnovelle an der Spitze – sie ist, auch wenn man’s als Linker nicht gern hört, mit demokratischen Mehrheiten (und tendenziell auch mehrheitlicher Zustimmung in der Bevölkerung) zustandegekommen. Und kann genauso demokratisch wieder zurückgenommen werden. Aber jetzt drehen sie an den Regeln des demokratischen Spiels. Jetzt basteln sie an ihrem Machterhalt, der sie und ihre Politik einzementiert.

Denn was sind denn die Optionen nächstes Jahr? Faymann zu einem Ergebnis zu verhelfen, das ihn am Futtertrog belässt? (Und selbst ein unrealistisches Rot-grün würde das). Oder hoffen, dass die SPÖ bei der nächsten Wahl so verliert, dass sie sich in der Opposition regeneriert (weil’s nach 2000 schon so gut funktioniert hat?) Was soll in dieser Regeneration passieren? Das System Faymann ist zwar nach ihm benannt, aber größer als eine Person. Es sitzt nicht nur auf der Regierungsbank. Es ist tief verankert im Klub, in so manchen Geschwisterorganisationen, in der Löwelstraße. 

Die Versuche der Sektion 8 (in der ich seit ihrer Gründung Mitglied, aber nicht aktiv bin) die Partei von der Basis her zu demokratisieren, sind gut, wichtig und auch erfolgreich. Ich bewundere sie für ihre Energie. Aber ich kann nicht mehr. Denn für jede Sonja Ablinger gibt es (mindestens) zwei Otto Pendls. 

Und deshalb muss ich da jetzt durch und sagen: Ja, bis jetzt war ich dabei. Aber ich bin dann mal weg. 

Advertisements